Grundlagen Zivilprozess

Aufgabe 1: Arbeit mit dem Gesetz

1.       Was ist der Unterschied zwischen einem Paragraphen und einem Absatz?

2.      Was bedeutet ff. hinter einer Paragraphenangabe

3.      Was hilft Ihnen, wenn Sie zwar das richtige Gesetz kennen, aber den Paragraphen nicht?

4.      Was bedeutet „i.V.m.“

5.      Wenn eine Vorschrift beginnt mit:“ Soweit nicht……“ Woran müssen Sie denken?

6.      Sie sehen im Gesetz den Satz „Nach Maßgabe des §…?“ Was tun Sie?

Aufgabe 2: Welcher Grundsatz ist das?

1.       Kläger nimmt seine Klage zurück.

2.      Das Gericht entscheidet grundsätzlich nur über das , was die Parteien in den Prozess einführen

3.      Die Parteien dürfen grundsätzlich selbst bestimmen, ob sie einen Rechtsstreit führen und wie sie darüber verfügen

4.      Das Gericht entscheidet grundsätzlich aufgrund der mündlichen Verhandlung.

5.      Beide Parteien sollen sich zum Vortrag der jeweils anderen Seite äußern können.

6.      Die Parteien müssen Tatsachen und Beweismittel grundsätzlich selbst vortragen.

7.      Das Gericht darf einer Partei nicht einfach die Möglichkeit nehmen, zu einem entscheidungserheblichen Vortrag Stellung zu nehmen.

Aufgabe 3: Richtig oder falsch?

Ein Kind unter 7 Jahren ist geschäftsunfähig.

Ein 7-jähriger ist noch geschäftsunfähig.

Minderjährige zwischen 7 und 18 sind beschränkt geschäftsfähig.

Ein Minderjähriger kann niemals selbst einen Vertrag wirksam schließen.

Das Taschengeld kann für die Wirksamkeit eines Geschäftes entscheidend sein.

Das Gericht ermittelt im Zivilprozess grundsätzlich selbst den gesamten Sachverhalt.

Der Kläger bestimmt grundsätzlich, ob er klagt.

Das Gericht darf einer Partei das rechtliche Gehör verweigern.

Die Parteien können übe den Gegenstand des Rechtsstreits grundsätzlich selbst verfügen.

Bei jeder Erklärung eines Minderjährigen ist automatisch die Zustimmung der Eltern erforderlich.